Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Während sich die Pflegekammer nach außen hin gerne als starke Stimme für alle Pflegekräfte darstellt, kämpft sie weiter gegen ihre Mitglieder. Nach dem Debakel mit den Beitragsbescheiden, geht die Kammer nun intern rigoros gegen Kritiker vor und versucht, diese anwaltlich mundtot zu machen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang“, kritisiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen… Weiterlesen: Linke: Schmierenkomödie Pflegekammer endlich beenden

Die Probleme der Windkraft müssen gelöst und nicht ausgesessen werden

Die Probleme der Windkraft müssen gelöst und nicht ausgesessen werden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Im Jahr 2019 wurden so wenige Windkrafträder fertiggestellt wie seit 20 Jahren nicht mehr. In sechs Bundesländern ist die Zahl der neugebauten Windkraftanlagen sogar bei Null angekommen. In Niedersachsen wurden dieses Jahr erst 13 neue Anlagen gebaut. Dazu Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der Niedersächsischen LINKEN: „Die Energiewende wird eine der wichtigsten Herausforderungen der nächsten Jahre… Weiterlesen: Die Probleme der Windkraft müssen gelöst und nicht ausgesessen werden

Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

| Hannover

HANNOVER. Mit mehreren Mahnwachen protestieren Pflegekräfte eine Woche lang in Hannover weiter gegen die Zwangsverkammerung und den Pflegenotstand. Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, haben die gestrige Mahnwache am Kröpcke besucht. „Mit ihrem kreativen Protest machen die Pflegekräfte auf die offensichtlichen Missstände in der Pflege aufmerksam… Weiterlesen: Pflegenotstand: Sozialministerin Reimann sitzt Probleme einfach weiter aus

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Viele Bürgerinnen und Bürger auf dem Land sorgen sich zu Recht um die medizinische Versorgung, weil das kleine Krankenhaus vor Ort vor dem Aus steht. Daher ist die finanzielle Unterstützung kleinerer Klinikstandorte ein erster richtiger Schritt. Doch, was uns Gesundheitsminister Spahn als ‚unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe für den ländlichen Raum‘ verkaufen will, ist… Weiterlesen: Krankenhausförderung ist Tropfen auf dem heißen Stein

LINKE in Niedersachsen fordert Auflösung der Pflegekammer

LINKE in Niedersachsen fordert Auflösung der Pflegekammer

| Hannover

HANNOVER. Im kürzlich in Hannover vorgestellten Jahresabschluss feiert sich die Pflegekammer Niedersachsen für einen Überschuss von 6,18 Millionen Euro im Jahr 2018. Dieser errechnet sich aus Forderungen an die rund 95.000 Pflichtmitglieder. „Wenn bis Jahresende 2018 lediglich Beiträge in Höhe von etwa 4000 Euro in die Kammerkasse geflossen sind, zeigt das sehr deutlich, dass die… Weiterlesen: LINKE in Niedersachsen fordert Auflösung der Pflegekammer

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lange Bank

Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lange Bank

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Den Statements der Landesregierung zum Haushaltsplan zufolge ist sie zum Marathon angetreten, um die gravierenden Probleme unseres Landes zu lösen. Bei genauerer Betrachtung sitzt die Regierung jedoch schon kurz nach dem Startschuss mutlos am Streckenrand und lässt sich lieber für die ‚schwarze Null‘ abfeiern, statt endlich die maroden Schulen, den Mangel an bezahlbaren Wohnungen,… Weiterlesen: Haushaltsplan: Landesregierung schiebt Probleme auf die lange Bank

Chronische Unterfinanzierung der Kommunen beenden

Chronische Unterfinanzierung der Kommunen beenden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Trotz steigender Steuereinnahmen und guter wirtschaftlicher Entwicklung in Bund und Land sind Niedersachsens Kommunen weiterhin strukturell unterfinanziert. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Vielerorts fehlen die finanziellen Mittel, um Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Kinderbetreuung, Unterhaltung von Schulen und Sportanlagen, Straßen und Schwimmbädern überhaupt noch leisten zu können. Viele Kommunen müssen deshalb… Weiterlesen: Chronische Unterfinanzierung der Kommunen beenden

Krankenhauslandschaft radikal umbauen

Krankenhauslandschaft radikal umbauen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Der Vorschlag dem Pflegenotstand in Niedersachsen mit Krankenhausschließungen beizukommen, ist völlig absurd und geht an der Realität vorbei“, kommentiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die jüngsten Äußerungen des wissenschaftlichen Leiters des Gesundheitsökonomischen Zentrums Berlin, Reinhard Busse. Busse schlägt der vom Landtag eingesetzten Enquetekommission zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung im Land vor, kleinere Krankenhäuser… Weiterlesen: Krankenhauslandschaft radikal umbauen

Wasser predigen und Wein trinken: geplante Diätenerhöhung kommt zur Unzeit

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zum Auftakt der neuen Plenarwoche wird der niedersächsische Landtag heute über ein geändertes Abgeordnetengesetz entscheiden, das ein höheres Einkommen für die Parlamentarierinnen vorsieht. Demnach soll die sogenannte Grundentschädigung für Landtagsabgeordnete um knapp drei Prozent auf 7.175 Euro erhöht werden und wird damit zum ersten Mal die 7.000-Euro-Marke überschreiten. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der… Weiterlesen: Wasser predigen und Wein trinken: geplante Diätenerhöhung kommt zur Unzeit