Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen

Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Impfschaden nach gesicherten medizinischen Forschungsergebnissen zu beurteilen ist. Die bloße Möglichkeit einer Schädigung durch den Impfstoff reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus. Zugrunde lag das Verfahren eines Soldaten (geb. 1988) aus dem Landkreis Oldenburg. Zur Vorbereitung eines Auslandseinsatzes wurde er im Jahre 2010 gegen Gelbfieber geimpft.… Weiterlesen: Träge Augen – Impfschaden nicht nachgewiesen

Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen

Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Arbeitsloser sich nicht auf die Unkenntnis seiner Mitteilungspflicht berufen kann, wenn er den Empfang des Merkblatts „Rechte und Pflichten“ im Online-Antrag bestätigt hat. Geklagt hatte ein 44-jähriger Berufskraftfahrer aus Bremen, der zu Weihnachten 2016 arbeitslos wurde. Nach seiner persönlichen Arbeitslosmeldung stellte er kurz darauf einen Antrag… Weiterlesen: Online-Antrag auf Arbeitslosengeld: Vor dem Absenden vollständig lesen

Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Bestimmung des Vermögensfreibetrags nicht gesetzeskonform sind. Zugrunde lag das Eilverfahren einer Juristin (geb. 1980) aus Hannover, die im Mai 2020 erstmals Grundsicherungsleistungen beantragt hatte. Im… Weiterlesen: Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

Kein Anspruch auf vorgezogene Corona-Impfung

Kein Anspruch auf vorgezogene Corona-Impfung

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Priorisierungen der CoronaImpfV nicht zu beanstanden sind. Zugrunde lag das Eilverfahren eines 73-jährigen Oldenburgers, der an einer chronischen Herzkrankheit leidet. Sein behandelnder Hausarzt bescheinigte ihm aufgrund der Erkrankung ein erheblich erhöhtes Risiko eines komplikativen COVID-Verlaufs; eine frühzeitige SARS-CoV-2-Impfung sei daher zwingend indiziert. Nachdem der Mann über… Weiterlesen: Kein Anspruch auf vorgezogene Corona-Impfung

Schockschaden nach Axtmord anerkannt

Schockschaden nach Axtmord anerkannt

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Schockschaden und eine Opferrente auch Jahre nach dem Verbrechen anerkannt werden können. Geklagt hatte eine Frau aus Bremen. Ihr Vater war zu Weihnachten 2004 von ihrem psychisch kranken Bruder mit der Axt erschlagen worden. Zu dieser Zeit war sie im Urlaub auf Lanzarote um erhielt am… Weiterlesen: Schockschaden nach Axtmord anerkannt

Oberarmstraffung kann Kassenleistung sein

Oberarmstraffung kann Kassenleistung sein

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ausnahmsweise die Kosten für eine beidseitige Oberarmstraffung übernehmen muss, wenn eine entstellende Wirkung des Erscheinungsbildes vorliegt. Zugrunde lag das Verfahren einer 58-jährigen Frau aus Braunschweig. Sie war stark übergewichtig und hatte nach einer Schlauchmagenoperation bereits ca. 50 kg Gewicht verloren. Es verblieb jedoch… Weiterlesen: Oberarmstraffung kann Kassenleistung sein

Keine Sozialhilfe für Familienangehörige von Auslandsdeutschen

Keine Sozialhilfe für Familienangehörige von Auslandsdeutschen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Familienangehörige von Auslandsdeutschen, die selbst nicht deutsche Staatsangehörige sind, keinen Anspruch auf Sozialhilfe haben. Geklagt hatte ein 69-jähriger Mann aus Bremen, der seinen Lebensunterhalt aus einer kleinen Rente von rd. 980 € bestreitet. Seine seit 1993 mit ihm verheiratete Frau stammt aus Thailand. Im Jahre 2017 wanderte… Weiterlesen: Keine Sozialhilfe für Familienangehörige von Auslandsdeutschen

Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich

Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Wenn es für eine Krankheit keine zugelassene Behandlungsmethode bei Kassenärzten mehr gibt, kann die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in extremen Ausnahmefällen auch unkonventionelle Methoden übernehmen. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass eine induratio penis plastica (Penisverkrümmung) keinen solchen Ausnahmefall darstellt. Geklagt hatte ein 59-jähriger Mann aus dem westlichen Niedersachsen, der an einer angeborenen… Weiterlesen: Penisverkrümmung ist nicht lebensbedrohlich

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Schüler einer iPad-Klasse keinen Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. Zugrunde lag das Verfahren einer Sechstklässlerin aus der Region Hannover, deren Familie Hartz IV bezieht. Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres war durch die Schule die unterstützende Nutzung eines iPads vorgesehen, das von… Weiterlesen: Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen