Kassenleistungen bei chronischer Müdigkeit

Kassenleistungen bei chronischer Müdigkeit

| Niedersachsen

In zwei aktuellen Beschlüssen hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) die Versorgungssituation von Patienten mit Chronischem Fatique-Syndrom (CFS) beleuchtet und eine gegenüber der bisherigen Versorgung erweiterte Leistungspflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bejaht. Ausgangspunkt waren die Eilverfahren eines 55-jährigen Mannes aus der Region Hannover, der durch zahlreiche Erkrankungen schwerbehindert und pflegebedürftig ist, insbesondere aufgrund der gesicherten Diagnose… Weiterlesen: Kassenleistungen bei chronischer Müdigkeit

Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen

Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen

| Celle

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass für die Übernahme der Kosten eines separaten Stromzählers für die Warmwasserbereitung keine Rechtsgrundlage zu Lasten des Grundsicherungsträgers besteht. Ausgangspunkt war das Eilverfahren eines 63-jährigen Mannes aus Seevetal. Beim Jobcenter Harburg legte er ein Angebot eines Elektrikers über den Einbau eines Drehstromzählers i.H.v. rd. 700 Euro vor. Er begehrte… Weiterlesen: Jobcenter muss keinen Stromzähler für Warmwasserboiler zahlen

Krankenversicherungsrecht: Trend zu mehr ästhetischen Operationen

Krankenversicherungsrecht: Trend zu mehr ästhetischen Operationen

| Niedersachsen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) keine Brustvergrößerung aus psychischen Gründen übernehmen muss. Geklagt hatte eine 52-jährige Frau aus dem Landkreis Hildesheim. Schon als 26-Jährige ließ sie eine ästhetische Brustvergrößerung mit Kochsalzimplantaten vornehmen. Als sie wegen eines undichten Implantats beim Frauenarzt war, wurde eine Brustkrebserkrankung diagnostiziert, so dass beide Implantate… Weiterlesen: Krankenversicherungsrecht: Trend zu mehr ästhetischen Operationen

Flamenco als Kunst?

Flamenco als Kunst?

| Celle

CELLE. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Flamencounterricht keine künstlerische Tätigkeit ist. Geklagt hatte eine selbständige Tanzdozentin, die seit 2017 hautberuflich eine Flamencoschule betreibt. Sie erteilt Unterricht in Form von Workshops, Schul-AGs und tänzerischen Fitnesskursen. Hinzu kommen gelegentliche Soloauftritte. Ihren Antrag auf Aufnahme in die Künstlersozialkasse (KSK) lehnte diese mit der Begründung ab, dass… Weiterlesen: Flamenco als Kunst?

Jobcenter muss keine Privatschule bezahlen

Jobcenter muss keine Privatschule bezahlen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der Bedarf an Schulbildung durch öffentliche Regelschulen ausreichend gedeckt wird. Ausgangspunkt war ein Eilverfahren einer selbständigen Kampfsportlehrerin, die ergänzende Grundsicherungsleistungen bezieht. Ihren ältesten Sohn ließ sie auf einer Waldorfschule einschulen. Wegen psychischer Probleme und regelmäßiger körperlicher Auseinandersetzungen wechselte das Kind nach einem Jahr auf eine andere Privatschule.… Weiterlesen: Jobcenter muss keine Privatschule bezahlen

LSG auf Instagram

LSG auf Instagram

| Celle

CELLE. Vizepräsidentin Lioba Huss hat heute den Startschuss für das Instagram-Profil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen gegeben.  Der Instagram-Account dient vor allem der Nachwuchswerbung in allen Bereichen vom richterlichen Dienst bis zur Wachtmeisterei, da sich die junge Generation mehrheitlich auf Plattformen informiert und weniger in Printmedien.  „Wir sind eine junge und moderne Fachgerichtsbarkeit“ sagt Huss „Mit unserem… Weiterlesen: LSG auf Instagram

Vermieter kann keine Miete vom Jobcenter einklagen

Vermieter kann keine Miete vom Jobcenter einklagen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Vermieter trotz der Möglichkeit der Direktzahlung der Miete keine eigenen einklagbaren Ansprüche gegen das Jobcenter hat. Zugrunde lag das Verfahren eines Mannes aus dem Harz, der Wohnungen an Grundsicherungsempfänger vermietet und sich dabei von den Mietern die Zustimmung zur Direktzahlung geben lässt. Nachdem eine Mieterin die… Weiterlesen: Vermieter kann keine Miete vom Jobcenter einklagen

Berufskrankheiten: Schwerhörigkeit durch Hubschrauberlärm?

Berufskrankheiten: Schwerhörigkeit durch Hubschrauberlärm?

| Celle

CELLE. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass eine 14-monatige Tätigkeit im Groundhandling von Hubschraubern selbst bei erhöhter Lärmbelastung nicht zur Anerkennung eines beruflichen Hörschadens ausreicht. Geklagt hatte ein 54-jähriger Mann, der für einen offshore-Helikopterservice in Ostfriesland arbeitete. Im Laufe seines Berufslebens war er bei verschiedenen Arbeitgebern als Kfz-Mechaniker, Filmvorführer und Bauarbeiter tätig. In den… Weiterlesen: Berufskrankheiten: Schwerhörigkeit durch Hubschrauberlärm?

LSG schließt Gesetzeslücke bei Elterngeld

LSG schließt Gesetzeslücke bei Elterngeld

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Berufsleben von Kameraleuten beim Film besteht häufig aus befristeten Engagements. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass Mütter bei der Elterngeldberechnung nicht benachteiligt werden dürfen, wenn sie wegen der Schwangerschaft keine neue Beschäftigung bekommen. Geklagt hatte eine Kameraassistentin aus dem Landkreis Harburg. Sie verdiente ihren Lebensunterhalt durch Zeitverträge bei Filmproduktionen. Bis zum… Weiterlesen: LSG schließt Gesetzeslücke bei Elterngeld