Pistorius begrüßt Einigung der Bundesregierung für eine Polizei-Studie

Pistorius begrüßt Einigung der Bundesregierung für eine Polizei-Studie

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Vor dem Hintergrund der Einigung innerhalb der Bundesregierung für eine Studie zur Arbeit in der Polizei in Deutschland, hier ein Zitat des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport und Sprechers der SPD-geführten Innenressorts, Boris Pistorius: „Die Einigung der Bundesregierung, eine Studie zur Arbeit der Polizei in Auftrag zu geben, begrüße ich ausdrücklich. Ich habe… Weiterlesen: Pistorius begrüßt Einigung der Bundesregierung für eine Polizei-Studie

Landesregierung legt Wahltermin für 2021 fest: Am 12. September werden Kommunalparlamente und Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte gewählt

Landesregierung legt Wahltermin für 2021 fest: Am 12. September werden Kommunalparlamente und Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte gewählt

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Landesregierung hat am heutigen Dienstag den Termin für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr 2021 festgelegt. Am Sonntag, 12. September 2021, finden in Niedersachsen in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte sowie der Kreistage und der Regionsversammlung statt. Gleichzeitig werden auch die Stadtbezirksräte und… Weiterlesen: Landesregierung legt Wahltermin für 2021 fest: Am 12. September werden Kommunalparlamente und Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte gewählt

Petition zur Schließung des NPD-Zentrums in Eschede

Petition zur Schließung des NPD-Zentrums in Eschede

| Eschede

ESCHEDE. Das Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus hat eine Petition an den Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius, gestartet. Zusammen mit dem Bündnis gegen Rechtsextremismus Eschede und dem Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus wird der niedersächsische Innenminister gebeten, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Schließung des NPD-Zentrums auszuschöpfen. Hier ist die Petition im Wortlaut, die auch Online gezeichnet werden kann:… Weiterlesen: Petition zur Schließung des NPD-Zentrums in Eschede

Erhöhte Präsenz der Polizei an muslimischen und weiteren Einrichtungen in Niedersachsen

Erhöhte Präsenz der Polizei an muslimischen und weiteren Einrichtungen in Niedersachsen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Hanau intensivieren die niedersächsischen Polizeibehörden die ohnehin bereits laufenden Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit muslimischer Einrichtungen im gesamten Land Niedersachsen, wie zum Beispiel Moscheen. Das bedeutet, dass im Umfeld dieser Orte die Präsenz der Polizei – insbesondere durch Streifen – angepasst wird. Dazu gehören auch Gespräche mit den… Weiterlesen: Erhöhte Präsenz der Polizei an muslimischen und weiteren Einrichtungen in Niedersachsen

Neuer Erlass des Innenministeriums: Polizei und Verwaltungsbehörden können das Schwenken von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit unterbinden

Neuer Erlass des Innenministeriums: Polizei und Verwaltungsbehörden können das Schwenken von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit unterbinden

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Schwenken von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen am Rande der Corona-Demo in Berlin am 30.08.2020 vor dem Reichstagsgebäude hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Auf anderen Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen, an denen auch Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme teilnahmen, waren die Flaggen immer wieder zu sehen. Damit die Ordnungsbehörden und die Polizei in Niedersachsen gegen das Zeigen… Weiterlesen: Neuer Erlass des Innenministeriums: Polizei und Verwaltungsbehörden können das Schwenken von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit unterbinden

Statement von Minister Pistorius zum GdP Vorschlag einer „Untersuchung des Polizeialltags“

Statement von Minister Pistorius zum GdP Vorschlag einer „Untersuchung des Polizeialltags“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Statement vom Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu einem Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für eine „Untersuchung des Polizeialltags“: „Ich stelle mich hinter die Idee der GdP. Ich werde die Möglichkeiten der vorgeschlagenen Untersuchung kurzfristig sowohl mit der GdP als auch mit meinen Kollegen der SPD-geführten Innenressorts besprechen, um es… Weiterlesen: Statement von Minister Pistorius zum GdP Vorschlag einer „Untersuchung des Polizeialltags“

Feuerwehrbericht 2019: Zahl der Einsatzkräfte konstant – Höchststand bei Kindern und Jugendlichen in der Feuerwehr

Feuerwehrbericht 2019: Zahl der Einsatzkräfte konstant – Höchststand bei Kindern und Jugendlichen in der Feuerwehr

| Feuerwehr

NIEDERSACHSEN. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (24.09.2020) den Jahresbericht 2019 der niedersächsischen Feuerwehren vorgestellt. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 126.596 Einsatzkräfte für die niedersächsischen Freiwilligen Feuerwehren im Einsatz. Der Anteil der Frauen in den Freiwilligen Feuerwehren hat sich, ebenso wie die Anzahl von Kindern und Jugendlichen, weiter erhöht. Pistorius:… Weiterlesen: Feuerwehrbericht 2019: Zahl der Einsatzkräfte konstant – Höchststand bei Kindern und Jugendlichen in der Feuerwehr

Geänderte Corona-Verordnung: Ab dem Wochenende dürfen wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauer zu Sportveranstaltungen in Niedersachsen kommen

Geänderte Corona-Verordnung: Ab dem Wochenende dürfen wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauer zu Sportveranstaltungen in Niedersachsen kommen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 wird erneut geändert: Die zum Sportwochenende – inklusive dieses Freitags – bereits geänderte Verordnung macht den Weg dafür frei, dass Sportveranstaltungen wieder vor einem größeren Publikum stattfinden können. Die neue Regelung sieht im Einzelnen vor, dass unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen (s.u.)… Weiterlesen: Geänderte Corona-Verordnung: Ab dem Wochenende dürfen wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauer zu Sportveranstaltungen in Niedersachsen kommen

Mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen: Mädge wünscht sich größeres Zeichen der Humanität

Mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen: Mädge wünscht sich größeres Zeichen der Humanität

| Lüneburg

LÜNEBURG. „Das ist zu wenig“, sagt Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge angesichts des Ankündigung der Bundesregierung, 1500 Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. „Wir sehen dort tausendfaches Elene, es ist Zeit zu handeln und ein Zeichen der Humanität zu setzen“, so Mädge, der bereits in den vergangenen Tagen die Bereitschaft Lüneburgs mehrfach erklärt hatte, über Bund und Land… Weiterlesen: Mehr Flüchtlinge aus Moria aufnehmen: Mädge wünscht sich größeres Zeichen der Humanität