Niedersächsische Kommunen erhalten 60,71 Mio. Euro Bedarfszuweisungen

Niedersächsische Kommunen erhalten 60,71 Mio. Euro Bedarfszuweisungen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Insgesamt 25 besonders finanzschwache und überdurchschnittlich hoch verschuldetet Kommunen in Niedersachsen werden Unterstützung im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs über die Gewährung von Bedarfszuweisungen erhalten. Das hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, heute (16.09.2020) in Hannover bekanntgegeben. Für diese Kommunen sind im laufenden Antragsverfahren Bedarfszuweisungen wegen einer außergewöhnlichen Lage in Höhe… Weiterlesen: Niedersächsische Kommunen erhalten 60,71 Mio. Euro Bedarfszuweisungen

Maskentragepflicht: Über 10.000 registrierte Verstöße, 184 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren

Maskentragepflicht: Über 10.000 registrierte Verstöße, 184 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Am Dienstag (01.09.2020) hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VdV), Landesgruppe Niedersachsen/Bremen, die Vereinbarung der gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft zum Thema „Sicher im ÖPNV: Wir tragen Maske in Bus und Bahn“ unterzeichnet. Im Rahmen… Weiterlesen: Maskentragepflicht: Über 10.000 registrierte Verstöße, 184 eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren

Verfassungsschutz soll gestärkt werden im Kampf gegen Demokratiefeinde und sorgt für mehr Transparenz bei Auskunftsrechten

Verfassungsschutz soll gestärkt werden im Kampf gegen Demokratiefeinde und sorgt für mehr Transparenz bei Auskunftsrechten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In ihrer Sitzung am heutigen Dienstag hat die Landesregierung den Weg für eine Novelle des Niedersächsisches Verfassungsschutzgesetzes freigemacht. Der Gesetzentwurf wird jetzt in den Landtag eingebracht. Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Mit den geplanten Änderungen wollen wir dort nachjustieren, wo es notwendig ist. Unser Ziel ist es, die Instrumente… Weiterlesen: Verfassungsschutz soll gestärkt werden im Kampf gegen Demokratiefeinde und sorgt für mehr Transparenz bei Auskunftsrechten

Niedersachsen nimmt weitere Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern mit ihren Familien auf

Niedersachsen nimmt weitere Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern mit ihren Familien auf

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsen beteiligt sich erneut an der Aufnahme von geflüchteten Kindern aus den Flüchtlingscamps von den griechischen Inseln. Im letzten Herbst hatte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, das griechische Flüchtlingslager auf Lesbos besucht und in diesem Rahmen eine Initiative zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder gestartet. Nachdem bereits im April 47 unbegleitete… Weiterlesen: Niedersachsen nimmt weitere Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern mit ihren Familien auf

Fahrverbote auf Grundlage nichtiger Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung werden aufgehoben

Fahrverbote auf Grundlage nichtiger Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung werden aufgehoben

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Nachdem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben hat, dass Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung wegen eines Formfehlers nichtig sind, werden in Niedersachsen Fahrverbote, die auf Grundlage der nichtigen Vorschriften angeordnet wurden, aufgehoben. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagte: „Dass dem Bundesverkehrsministerium ein solcher kapitaler Fehler unterlaufen ist, ist nicht… Weiterlesen: Fahrverbote auf Grundlage nichtiger Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung werden aufgehoben

50 Tage bis zum #Warntag2020

50 Tage bis zum #Warntag2020

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen. Ab sofort ist die neue Website www.bundesweiter-warntag.de online verfügbar. Sie bietet Informationen über den ab 2020… Weiterlesen: 50 Tage bis zum #Warntag2020

Geld fließt ins Hallenbad

Geld fließt ins Hallenbad

| Dannenberg

Landkreise UELZEN/LÜCHOW-DANNENBERG. Gute Nachrichten aus Hannover: Fast 1,4 Millionen investiert das Land unter der SPD-geführten Landesregierung in die Sportstätten in Uelzen und Lüchow-Dannenberg. Die Landkreise profitieren vom Sportstättenförderungsprogramm des Landes Niedersachsen. In der Stadt Uelzen bezuschusst das Land Niedersachsen die Sanierung der Sporthalle der Grundschule Veerßen mit über 380 Tausend Euro und die Stadt Dannenberg… Weiterlesen: Geld fließt ins Hallenbad

Ferienanfang in Niedersachsen – Gemeinsamer Appell für Rücksicht im Straßenverkehr

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. In Niedersachsen und zwei weiteren angrenzenden Bundesländern starten am morgigen Donnerstag die Sommerferien – die für manche anders ausfallen, als geplant. Denn in diesem Sommer werden viele Familien aufgrund der Corona-Pandemie den Urlaub in Deutschland oder in den Nachbarländern verbringen. Das wird insbesondere zum Ferienstart auch auf den niedersächsischen Straßen zu einem deutlich erhöhten… Weiterlesen: Ferienanfang in Niedersachsen – Gemeinsamer Appell für Rücksicht im Straßenverkehr

Sport auch mit Kontakt in festen Kleingruppen ab Montag wieder möglich

Sport auch mit Kontakt in festen Kleingruppen ab Montag wieder möglich

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus wird in den nächsten Tagen erneut geändert. Das Inkrafttreten der Verordnung ist für Montag, 6. Juli 2020, geplant. Die neue Verordnung sieht unter anderem weitere Lockerungen der Auflagen insbesondere für die Sportausübung vor. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „In… Weiterlesen: Sport auch mit Kontakt in festen Kleingruppen ab Montag wieder möglich