Land unterstützt Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz mit Einmalzahlung: Erinnerung an Antragsfrist bis zum 31.05.2021

Land unterstützt Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz mit Einmalzahlung: Erinnerung an Antragsfrist bis zum 31.05.2021

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Hilfsorganisationen, deren Mitwirkung im Katastrophenschutz durch die Corona-Pandemie bedroht ist, haben weiterhin die Möglichkeit, bis zum 31. Mai 2021 einen Antrag auf Einmalzahlung in Form einer Billigkeitsleistung zu stellen. Dafür hat sich der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, stark gemacht. In enger Abstimmung mit den Hilfsorganisationen, dem Niedersächsischen Finanzministerium und dem… Weiterlesen: Land unterstützt Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz mit Einmalzahlung: Erinnerung an Antragsfrist bis zum 31.05.2021

sicher.mobil.leben. – Fazit nach länderübergreifender Verkehrssicherheitsaktion

sicher.mobil.leben. – Fazit nach länderübergreifender Verkehrssicherheitsaktion

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Rund 800 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren am gestrigen Mittwoch (5. Mai) in ganz Niedersachsen bei der dritten länderübergreifenden Verkehrssicherheitsaktion sicher.mobil.leben. im Einsatz. Unter dem Motto „Radfahrende im Blick“ kontrollierte die Polizei dabei von 06:00 bis 22:00 Uhr an mehr als 300 Orten über 12.000 Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer und stellte dabei rund 3.100 Verstöße fest.… Weiterlesen: sicher.mobil.leben. – Fazit nach länderübergreifender Verkehrssicherheitsaktion

Polizei in der Region Nord-Ost-Niedersachsen kontrolliert – 971 Fahrzeuge kontrolliert; Ordnungsverstöße geahndet

Polizei in der Region Nord-Ost-Niedersachsen kontrolliert – 971 Fahrzeuge kontrolliert; Ordnungsverstöße geahndet

| Lüneburg

LÜNEBURG. „Um die Sicherheit all derer, die regelmäßig auf zwei Rädern unterwegs sind, ging es am gestrigen Tage bei den Aktionen und Kontrollen der Polizei in der Region Nord-Ost-Niedersachsen (Landkreise Lüneburg, Lüchow-Dannenberg und Uelzen). Wie auch in anderen Bereichen von Niedersachsen und anderen Bundesländern waren in unseren drei Landkreisen der Polizeiinspektion mehr als 50 Polizeibeamte… Weiterlesen: Polizei in der Region Nord-Ost-Niedersachsen kontrolliert – 971 Fahrzeuge kontrolliert; Ordnungsverstöße geahndet

Konsequentes Vorgehen gegen Clankriminalität: Weiterer Schlag gegen Kriminelle in Niedersachsen

Konsequentes Vorgehen gegen Clankriminalität: Weiterer Schlag gegen Kriminelle in Niedersachsen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Bei einem gemeinsamen erfolgreichen Einsatz der Polizei und der Finanzbehörde gegen kriminelle Clanstrukturen im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg haben die Ermittlerinnen und Ermittler unter anderem Geschäfts- und Wohnhäuser durchsucht. Dabei wurden diverse Gegenstände und Akten beschlagnahmt. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Ich bedanke mich bei allen eingesetzten Beamtinnen und… Weiterlesen: Konsequentes Vorgehen gegen Clankriminalität: Weiterer Schlag gegen Kriminelle in Niedersachsen

Deutschland beendet polizeiliches Engagement in Afghanistan

Deutschland beendet polizeiliches Engagement in Afghanistan

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Deutschland wird seine in Afghanistan eingesetzten Polizeikräfte bis spätestens Ende April aus dem Land abziehen. Sie sind dort im Rahmen des bilateralen Polizeiprojekts GPPT (German Police Project Team) stationiert. Hintergrund ist die geplante Beendigung des NATO-Einsatzes bis September dieses Jahres. Damit kehren auch drei derzeit in Kabul eingesetzte niedersächsische PVB vorzeitig aus diesem Einsatz… Weiterlesen: Deutschland beendet polizeiliches Engagement in Afghanistan

Niedersachsen plant Impfung von Feuerwehrleuten sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai

Niedersachsen plant Impfung von Feuerwehrleuten sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ab Mai sollen in Niedersachsen alle aktiven Feuerwehrleute sowie die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII in den Impfzentren geimpft werden können. Dies haben die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, und der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, vereinbart. Ministerin Behrens erklärt dazu:… Weiterlesen: Niedersachsen plant Impfung von Feuerwehrleuten sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai

Anpassung an aktuelle Entwicklungen – Kabinett ändert Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer

Anpassung an aktuelle Entwicklungen – Kabinett ändert Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Kabinett hat am heutigen Dienstag auf Vorschlag von Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, eine Änderung der Verordnung über den Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie über die Gewerbesteuerumlage beschlossen. Anlass sind die neuen Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sowie an der Umsatzsteuer. Für die Kommunen… Weiterlesen: Anpassung an aktuelle Entwicklungen – Kabinett ändert Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer

Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus kann in Kraft treten

Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus kann in Kraft treten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Bundesrat hat heute (26. März 2021) dem Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 zugestimmt. Zuvor hatte der Gesetzentwurf im Bundesrat wegen einer Blockadehaltung der Grünen und der FDP keine Zustimmungsmehrheit gefunden, woraufhin die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss angerufen hatte. Im… Weiterlesen: Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus kann in Kraft treten

Maximalfördersumme aus dem Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen wird verdoppelt

Maximalfördersumme aus dem Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen wird verdoppelt

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat eine Erhöhung der Maximalfördersumme aus dem Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. In enger Abstimmung mit dem Landessportbund Niedersachsen e.V. (LSB), dem Niedersächsischen Finanzministerium sowie dem Niedersächsischen Landesrechnungshof wurde die bereits für das Jahr 2021 angepasste Richtlinie so angepasst, dass Sportvereine jetzt bis… Weiterlesen: Maximalfördersumme aus dem Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen wird verdoppelt