OVG Lüneburg bestätigt AfD-Einstufung – Abstimmung über Verbot folgt

OVG Lüneburg bestätigt AfD-Einstufung – Abstimmung über Verbot folgt

| Bericht

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die Hochstufung der AfD Niedersachsen durch den Verfassungsschutz im Eilverfahren bestätigt. Der Landesverband bleibt damit vorläufig als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung eingestuft. Während die Entscheidung unterschiedliche politische Reaktionen hervorruft, werden am Freitag die Ergebnisse einer bundesweiten, selbstorganisierten Abstimmung bekannt gegeben, bei der rund 100.000 Menschen unter anderem über die Prüfung eines… Weiterlesen: OVG Lüneburg bestätigt AfD-Einstufung – Abstimmung über Verbot folgt

Erstes Netzwerktreffen Lüneburger Behörden zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement unter dem Motto „gesund vernetzt“

Erstes Netzwerktreffen Lüneburger Behörden zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement unter dem Motto „gesund vernetzt“

| Lüneburg

Am 10. März 2026 fand in den Räumlichkeiten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts das erste Netzwerktreffen von Lüneburger Behörden zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement unter dem Motto „gesund vernetzt“ statt. Aufgrund einer gemeinsamen Initiative des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, der Polizeidirektion Lüneburg und der Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen trafen sich am 10. März 2026 unter dem Motto „gesund vernetzt“ 26 mit dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement… Weiterlesen: Erstes Netzwerktreffen Lüneburger Behörden zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement unter dem Motto „gesund vernetzt“

OVG Lüneburg bestätigt Schnellabschussverfahren im Grundsatz

OVG Lüneburg bestätigt Schnellabschussverfahren im Grundsatz

| Lüneburg

Das Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (OVG) hat heute die Begründung zum Beschluss vom 12. April 2024 zum Schnellabschussverfahren veröffentlicht. Dazu sagt Umweltminister Christian Meyer: „Wir haben die ausführliche Begründung des Beschlusses des OVG zur Kenntnis genommen. Wir werden diese jetzt im Detail prüfen und gemeinsam mit den anderen Bundesländern und dem Bund auswerten. Das OVG hat das… Weiterlesen: OVG Lüneburg bestätigt Schnellabschussverfahren im Grundsatz

Ausnahmegenehmigung zur zielgerichteten letalen Entnahme eines Wolfs war rechtswidrig

Ausnahmegenehmigung zur zielgerichteten letalen Entnahme eines Wolfs war rechtswidrig

| Niedersachsen

Der 4. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat heute seine Beschlüsse vom 12. April 2024, mit denen er die Beschwerden gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hannover zur Außervollzugsetzung der Genehmigung zur letalen Entnahme eines Wolfs zurückgewiesen hatte (Az.: 4 ME 73/24, 4 ME 74/24 und 4 ME 75/24; vgl. Pressemitteilung vom 12.04.2024), begründet. Der Senat teilt… Weiterlesen: Ausnahmegenehmigung zur zielgerichteten letalen Entnahme eines Wolfs war rechtswidrig

Fahrraddemonstration in Lüneburg: Kampf für die Mobilitätswende

Fahrraddemonstration in Lüneburg: Kampf für die Mobilitätswende

| Lüneburg

Am Sonntag, den 21. April, wurde Lüneburg zum Schauplatz eines energiegeladenen Protests gegen die geplante A39 und für eine nachhaltige Mobilitätswende. Organisiert vom KlimaKollektiv wird eine Fahrraddemonstration stattfinden, die sich vehement gegen den Ausbau der Ostumgehung zur A39 ausspricht. Doch der Weg zur Demonstration war von juristischen Hürden geprägt. Die Stadt Lüneburg untersagte dem KlimaKollektiv… Weiterlesen: Fahrraddemonstration in Lüneburg: Kampf für die Mobilitätswende

Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan der Hansestadt Lüneburg für das Neubau-gebiet „Am Wienebütteler Weg“ ohne Erfolg

| Lüneburg

Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 4. Mai 2023 einen Normenkontrollantrag zweier Nachbarn gegen einen Bebauungsplan der Hansestadt Lüneburg zur Errichtung des Neubaugebiets „Am Wienebütteler Weg“ abgelehnt (Az.: 1 KN 105/21). Durch den Bebauungsplan der Hansestadt Lüneburg Nr. 174 „Am Wienebütteler Weg“ soll auf einer bislang unbebauten, ca. 24 ha großen… Weiterlesen: Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan der Hansestadt Lüneburg für das Neubau-gebiet „Am Wienebütteler Weg“ ohne Erfolg

Neubaugebiet Am Wienebütteler Weg: Normenkontrollantrag abgelehnt

Neubaugebiet Am Wienebütteler Weg: Normenkontrollantrag abgelehnt

| Lüneburg

Endlich gibt es Klarheit. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat heute (4. Mai) einen Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Am Wienebütteler Weg“ abgelehnt. Damit ist der Bebauungsplan für das Neubaugebiet im Westen der Stadt verbindlich und vollziehbar. Die Revision wurde nicht zugelassen. Die Verwaltung der Hansestadt hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts mit… Weiterlesen: Neubaugebiet Am Wienebütteler Weg: Normenkontrollantrag abgelehnt

Die niedersächsischen Bauaufsichtsbehörden können die Beseitigung von Schottergärten anordnen

| Niedersachsen

Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 17. Januar 2023 den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 12. Januar 2022 (Az.: 4 A 1791/21) abgelehnt, mit dem dieses die Klage gegen eine auf die Beseitigung von Kies aus zwei Beeten gerichtete bauaufsichtliche Verfügung der Stadt Diepholz… Weiterlesen: Die niedersächsischen Bauaufsichtsbehörden können die Beseitigung von Schottergärten anordnen

Parteitag in der LKH Arena: Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg

| Landkreis Lüneburg

Die LKH Arena muss sich für einen Landesparteitag der AfD öffnen, seine Betriebsgesellschaft muss der Landkreis Lüneburg entsprechend anweisen – dies hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) heute (Mittwoch, 8. Juni 2022) mit seinem Beschluss bestätigt. Gegen eine entsprechende einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts hatte der Kreis vor gut zwei Wochen Beschwerde vor dem OVG erhoben. Hintergrund… Weiterlesen: Parteitag in der LKH Arena: Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg