Unterrichtsausfall bleibt Riesenproblem in Niedersachsen

Unterrichtsausfall bleibt Riesenproblem in Niedersachsen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Am vergangenen Freitag legte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) die aktuellen Zahlen zur derzeitigen Unterrichtsversorgung vor. Deren Quote liegt aktuell bei 99,6 Prozent, ein Jahr zuvor waren es 99,4 Prozent. Minister Tonne sprach von einem ‚soliden Wert‘ und einem ‚weiteren Schritt nach vorne‘. „Der Kultusminister redet die gravierenden Schwierigkeiten weiter klein. Denn der Durchschnittswert… Weiterlesen: Unterrichtsausfall bleibt Riesenproblem in Niedersachsen

„Deutschland probt den Krieg“

„Deutschland probt den Krieg“

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NIEDERSACHSEN. Zur großangelegten Kriegsübung, die von NATO-Staaten im Osten Europas durchgeführt wird, äußern sich Politiker der LINKEN. Niedersachsen mit scharfer Kritik. „Unter Federführung des US-Militärs und mit reger Beteiligung der Bundeswehr führen NATO-Staaten eine ungeheure Kriegsübung in Osteuropa aus. Das Manöver trägt den Namen Defender, was wohl nahelegen soll, es ginge um einen Akt der… Weiterlesen: „Deutschland probt den Krieg“

Fleischsteuer: Schaufensterdebatten beenden und echte Agrarwende für mehr Tierschutz umsetzen

Fleischsteuer: Schaufensterdebatten beenden und echte Agrarwende für mehr Tierschutz umsetzen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Wer ernsthaft mehr Tierschutz durchsetzen will, braucht keine neue Steuer, sondern verbindliche gesetzliche Regelungen für artgerechte Tierhaltung, regionale Produktion und Vermarktung. Mit Blick auf die bestehenden Schweine- und Rinderfabriken sowie Geflügel-Batterien muss endlich auch eine Reduzierung der Tierbestände auf die Tagesordnung kommen. Alles andere ist reine Symbolpolitik!“, kommentiert Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der niedersächsischen LINKEN,… Weiterlesen: Fleischsteuer: Schaufensterdebatten beenden und echte Agrarwende für mehr Tierschutz umsetzen

Verkehrswende gelingt nur mit radikalem Kurswechsel zugunsten des ÖPNV

Verkehrswende gelingt nur mit radikalem Kurswechsel zugunsten des ÖPNV

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Weil auch öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV), ob Busse oder Züge, praktischer Klimaschutz sei, forderte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) auf der Hildesheimer Bürgermeistertagung in Hohegeiß mehr Geld vom Staat, um das Angebot attraktiver zu machen. Hierzu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Schön, dass Minister Lies nun offenbar auch den ÖPNV für sich als… Weiterlesen: Verkehrswende gelingt nur mit radikalem Kurswechsel zugunsten des ÖPNV

Linke: „Warme Worte und Sonntagsreden helfen unseren Krankenhäusern nicht weiter“

Linke: „Warme Worte und Sonntagsreden helfen unseren Krankenhäusern nicht weiter“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Krankenhäuser kämpfen seit langem mit großen Problemen. Diese reichen vom Fachkräftemangel bis zur chronischen Unterfinanzierung. Jetzt verspricht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Krankenhäuser‚ in erreichbarer Nähe‘ und will sich für einen Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Niedersachsen starkmachen. Dazu erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN: „Etwa zwei Drittel der Kliniken in Niedersachsen schreiben… Weiterlesen: Linke: „Warme Worte und Sonntagsreden helfen unseren Krankenhäusern nicht weiter“

Landesregierung verschleppt notwendige Investitionen in Bus und Bahn

Landesregierung verschleppt notwendige Investitionen in Bus und Bahn

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Laut Mitteilung des Verkehrsministeriums in Hannover stehen dem Land Niedersachsen 2019 mehr als 800 Millionen Euro für Investitionen in den regionalen Nahverkehr zur Verfügung, von denen bereits ein Großteil ausgegeben ist. „Mit dieser Meldung will das Ministerium offenbar die Botschaft aussenden, im Öffentlichen Personennahverkehr sei alles im Lot und Niedersachsen investiere genug in Bus… Weiterlesen: Landesregierung verschleppt notwendige Investitionen in Bus und Bahn

Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Was die rot-schwarze Landesregierung als umfangreiches Paket zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte und auch der Pflegebedürftigen in Niedersachsen verkaufen will, ist kaum geeignet auch nur eines der vielfältigen Probleme des Landes in der Pflege zu lösen. Dafür ist die ‚Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen‘ (KAP.Ni) zu schwammig. „Konzertierte Aktion Pflege – drunter machen es… Weiterlesen: Konzertierte Aktion Pflege: Stückwerk statt abgestimmter Aktion

Fuß runter von der Investitionsbremse

Fuß runter von der Investitionsbremse

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Aufgrund der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung werden auch in Niedersachsen weniger Mehreinnahmen bei den Steuern erwartet. Dieser Entwicklung will Finanzminister Hilbers (CDU) mit einer ‚strikten Ausgabenpolitik‘ begegnen und spricht von einer ‚spürbaren Belastung‘. „Obwohl nicht mehr ganz so ausgeprägt wie in den vergangenen Jahren befindet sich das Land weiter in einer Wachstumsphase. Trotzdem betätigt sich… Weiterlesen: Fuß runter von der Investitionsbremse

Krankenhäuser in Not: Landesregierung sitzt Probleme einfach aus

Krankenhäuser in Not: Landesregierung sitzt Probleme einfach aus

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Krankenhäuser kämpfen seit langem mit großen Problemen. Diese reichen vom Fachkräftemangel über zu geringen Fallpauschalen bis hin zu fehlenden Fördermitteln vom Land. Etwa zwei Drittel der Krankenhäuser in Niedersachsen schreiben rote Zahlen. „Diese Probleme sowie der Modernisierungsbedarf bei vielen Kliniken sind nun wahrlich nicht neu. Allein der Investitionsstau beläuft sich nach Berechnungen der… Weiterlesen: Krankenhäuser in Not: Landesregierung sitzt Probleme einfach aus