Wasser und Wein – LINKE. Niedersachsen fordert klare Kante gegen Impfvordrängler*innen

Wasser und Wein – LINKE. Niedersachsen fordert klare Kante gegen Impfvordrängler*innen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zu den sich häufenden Fällen sogenannter „Impfvordrängler*innen“ äußert sich Lars Leopold, Vorsitzender der LINKEN. in Niedersachsen: „Es ist skandalös, wie einige Personen ihre Position und Beziehungen ausnutzen, um möglichst früh eine Impfung gegen Corona zu erhalten. Die Priorisierungsempfehlung der Ständigen Impfkommission und die rechtlich gültige Impfverordnung sind keine nett gemeinten Anregungen, sondern klare Vorgaben.… Weiterlesen: Wasser und Wein – LINKE. Niedersachsen fordert klare Kante gegen Impfvordrängler*innen

Schul-Chaos: LINKE. Niedersachsen fordert endlich tragfähige Strategie von Bund und Ländern

Schul-Chaos: LINKE. Niedersachsen fordert endlich tragfähige Strategie von Bund und Ländern

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Zur Situation der Schulen während der Corona-Pandemie erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen: „Wäre die Lage nicht so dramatisch, könnte man über den neuen Leitfaden des Bundesbildungsministeriums glatt lachen. Besonders zynisch ist angesichts der aktuellen Temperaturen der Vorschlag, den Sportunterricht im Freien stattfinden zu lassen. Auch der Hinweis, künftig auch den Weg zur… Weiterlesen: Schul-Chaos: LINKE. Niedersachsen fordert endlich tragfähige Strategie von Bund und Ländern

Ohne Computer und Internet funktioniert Homeschooling nicht

Ohne Computer und Internet funktioniert Homeschooling nicht

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Viele Schülerinnen und Schüler befinden sich seit Wochen im pandemiebedingten ‚Homeschooling‘. Durch die Verlagerung des Unterrichts ins Kinderzimmer oder ins Internet, sind die Familien auf technische Ausstattung wie Laptops oder Tablets angewiesen. Bei vielen fehlt es an diesen Geräten jedoch noch. Immer wieder bestätigen Gerichte, dass die Kosten für ausfallenden Präsenzunterricht ein ‚anzuerkennender unabweisbarer… Weiterlesen: Ohne Computer und Internet funktioniert Homeschooling nicht

Linke: Keinen Ausverkauf der Demokratie an Konzerninteressen

Linke: Keinen Ausverkauf der Demokratie an Konzerninteressen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Gemeinsam mit der Linksjugend `solid beteiligt sich DIE LINKE. Niedersachsen aktiv an der Bündniskundgebung gegen die Senkung der Förderabgabe bei der Gas- und Ölproduktion. Die Kundgebung findet zeitgleich zur Landtagssitzung am Mittwoch, den 27.01.2021 ab 9.00 Uhr vor dem Landtag statt. „Ohne Not soll das demokratische Recht eines Bundeslandes, der Öl- und Gasindustrie selbstbestimmt… Weiterlesen: Linke: Keinen Ausverkauf der Demokratie an Konzerninteressen

LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit den neuen Corona-Richtlinien findet auch eine weitgehende Maskenpflicht Einzug in den deutschen Alltag. Vorgeschrieben sind dabei erstmal nur OP-Masken. Die LINKE Gesundheitssenatorin in Bremen hat nun angekündigt, alle Bremerinnen und Bremer im Erwachsenenalter mit FFP-2-Masken zu versorgen. „In Bremen setzt die LINKE um, was Bund und Länder scheinbar nicht schaffen: kostenlose FFP2-Masken für… Weiterlesen: LINKE: „Mitte-Links in Bremen macht es vor – Kostenlose FFP2-Masken für Alle!“

Linke: Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie sozial absichern

Linke: Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie sozial absichern

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Anlässlich der Konferenz von Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen: „Angesichts der weiterhin hohen Neuinfektions- und Todeszahlen von Covid19-Patient*innen ist es richtig, die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen und zu überarbeiten. Um das notwendige Vertrauen der Bevölkerung zu erhalten, kommt es aber immer darauf an,… Weiterlesen: Linke: Beschlüsse zur Eindämmung der Corona-Pandemie sozial absichern

Linke: Landesregierung knickt vor Öl- und Gaskonzernen ein – 250 Millionen weniger in der Landeskasse

Linke: Landesregierung knickt vor Öl- und Gaskonzernen ein – 250 Millionen weniger in der Landeskasse

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Förderabgabe von 18 Prozent bei der Gas- und 27 Prozent bei der Ölproduktion in Niedersachsen soll nach dem Willen der Landesregierung für 2020 rückwirkend bis 2030 auf Null gesetzt werden. Aufgrund einer Revisionsverhandlung des Bundesverwaltungsgerichts 2018, die vage auf eine maximale Förderabgabe von 10 Prozent verweist, gibt es nun vereinzelte Klagen von der… Weiterlesen: Linke: Landesregierung knickt vor Öl- und Gaskonzernen ein – 250 Millionen weniger in der Landeskasse

Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei – DIE LINKE fordert Verbot

Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei – DIE LINKE fordert Verbot

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, haben niedersächsische Unternehmen im vergangenen Jahr Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 1,2 Milliarden Euro erhalten. Damit liegt Niedersachsen beim Export von Rüstungsgütern im bundesweiten Vergleich hinter Schleswig-Holstein auf Platz zwei. „Niedersächsische Unternehmen haben für 600 Millionen Euro mehr… Weiterlesen: Niedersachsen bei Rüstungsexporten bundesweit auf Platz zwei – DIE LINKE fordert Verbot

LINKE: Faire Erzeugerpreise statt Konzernprofite

LINKE: Faire Erzeugerpreise statt Konzernprofite

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Die Politik muss nicht nur für ein Preisbewusstsein bei den Verbrauchern sorgen, sondern konkret gegen die erpresserischen Handelspraktiken bei Lebensmitteln vorgehen. Das ist längst überfällig“, kommentiert Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, die Ausführungen von Landeswirtschaftsminister Althusmann (CDU) nach dem gestrigen Lebensmittel-Gipfel. „Die Handelskonzerne, die Lebensmittel zu Dumping-Preisen verramschen, lassen jegliche Kritik nicht gelten… Weiterlesen: LINKE: Faire Erzeugerpreise statt Konzernprofite