Hansestadt Uelzen schafft Straßenausbaubeiträge ab

Hansestadt Uelzen schafft Straßenausbaubeiträge ab

| Uelzen

Der Rat der Hansestadt Uelzen hat am Montag, 30. Juni, einstimmig für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2026 gestimmt. Die daraus resultierenden Mindereinnahmen werden aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Stadt finanziert. Sollte die Gegenfinanzierung aus den zugesagten Bundes- oder Landesmitteln für Infrastrukturmaßnahmen erfolgen können, ist sie daraus zu finanzieren. Formell wird die Aufhebung der… Weiterlesen: Hansestadt Uelzen schafft Straßenausbaubeiträge ab

Keine Straßenausbaubeiträge mehr: Rat der Hansestadt beschließt Aufhebung der Satzung

Keine Straßenausbaubeiträge mehr: Rat der Hansestadt beschließt Aufhebung der Satzung

| Lüneburg

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung am 20. März 2025 die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Bereits im Februar hatten die Ratsmitglieder mehrheitlich einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion angenommen. Formell musste die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung nun noch einmal mit einer Aufhebungssatzung beschlossen werden. 33 Ratsmitglieder stimmten für die Aufhebungssatzung, drei stimmten dagegen und… Weiterlesen: Keine Straßenausbaubeiträge mehr: Rat der Hansestadt beschließt Aufhebung der Satzung

Straßenausbaubeiträge: Uelzener Grundstückseigentümer werden entlastet

Straßenausbaubeiträge: Uelzener Grundstückseigentümer werden entlastet

| Uelzen

Der Rat der Hansestadt Uelzen hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, die Anliegerbeiträge für den Straßenbau zu halbieren. Je nach Einstufung der Straße verringert sich der Anteil der Grundstückseigentümer auf 20 bis 37,5 Prozent an den Gesamtkosten. Derzeit zahlen die Anliegenden zwischen 40 und 75 Prozent. Darüber hinaus wird eine Verrentungsmöglichkeit für die Beiträge… Weiterlesen: Straßenausbaubeiträge: Uelzener Grundstückseigentümer werden entlastet

Straßenausbaubeiträge: Uelzener Rat entscheidet am kommenden Montag

Straßenausbaubeiträge: Uelzener Rat entscheidet am kommenden Montag

| Uelzen

Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Uelzen hat in seiner gestrigen Sitzung vereinbart, über folgende mögliche Regelungen zu den Straßenausbaubeiträgen in den Fraktionen zu beraten: Eine entsprechende Satzung könnte zum 1. Januar 2025 verabschiedet und gültig werden. Die politische Debatte im Rat der Hansestadt zur Straßenausbeitragssatzung am kommenden Montag war angekündigt.  Im ersten Schritt wird über einen… Weiterlesen: Straßenausbaubeiträge: Uelzener Rat entscheidet am kommenden Montag

Bürger*innen entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Durch Straßenausbaubeitragssatzungen werden die Eigentümer*innen von Grundstücken bei Sanierungen von Straßen zu deren Finanzierung herangezogen. Erst kürzlich hat das Rot-Rot-Grün regierte Thüringen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Heute diskutiert der niedersächsische Landtag über die Abschaffung der Beiträge. „Die Straßenausbaubeiträge müssen endlich abgeschafft werden. Sie sind für viele Bürgerinnen eine Existenzbedrohung, da sie plötzlich zur Kasse gebeten… Weiterlesen: Bürger*innen entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen