Eintrag ins Goldene Buch der Stadt: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht Lüneburger Rathaus

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht Lüneburger Rathaus

| Lüneburg

Eine schnelle Umsetzung der Krankenhausreform sowie grundsätzlich eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund – das waren einige der zentralen Forderungen, zu denen sich Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch am Freitag mit dem Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Rathaus ausgetauscht hat. „Die Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken an der Wand, wir brauchen… Weiterlesen: Eintrag ins Goldene Buch der Stadt: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht Lüneburger Rathaus

Deutschlandfonds: Statement von Olaf Lies

Deutschlandfonds: Statement von Olaf Lies

| Niedersachsen

Zu den Plänen eines Deutschlandfonds, der heute von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellt wurde, sagt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Ich bin froh, dass es ein Signal gibt und dass der Bund erkannt hat, dass es so nicht weitergeht. Wir brauchen in diesen Zeiten Impulse, um Investitionen möglich zu machen, die unseren Standort sichern. Was es jetzt… Weiterlesen: Deutschlandfonds: Statement von Olaf Lies

Bundestag beschließt Gesetz über die Strom- und Gaspreisbremse: Kommentar von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte

Bundestag beschließt Gesetz über die Strom- und Gaspreisbremse: Kommentar von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte

| Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz über die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Das Gesetz sieht in der letzten Fassung nun unter anderem vor, dass die Abschöpfung von Strommarkterlösen für Biogasanlagen erst ab einem Megawatt Bemessungsleistung greifen. Das bedeutet: Die meisten Biogasanlagen sind von der Abschöpfung befreit. Der Sicherheitszuschlag für die nicht flexibilisierten… Weiterlesen: Bundestag beschließt Gesetz über die Strom- und Gaspreisbremse: Kommentar von Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte