Fahrgastbegleiter mit Ein-Euro-Job will Tariflohn

Fahrgastbegleiter mit Ein-Euro-Job will Tariflohn

| Celle

CELLE/HANNOVER. Ein-Euro-Jobs dürfen nur für gemeinnützige Zusatzarbeiten eingerichtet werden, die keine reguläre Arbeit verdrängen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass der Fahrgastbegleitservice der ÜSTRA in Hannover diesen Anforderungen genügt. Geklagt hatte ein ehemaliger Hartz-IV-Empfänger aus Hannover, der vom Jobcenter in eine Eingliederungsmaßnahme als Fahrgastbegleiter der Verkehrsbetriebe vermittelt wurde. Drei Jahre lang half er Senioren… Weiterlesen: Fahrgastbegleiter mit Ein-Euro-Job will Tariflohn

Hartz-IV bei Haftunterbrechung

Hartz-IV bei Haftunterbrechung

| Celle

CELLE. Strafgefangene haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen, da sie im Gefängnis versorgt sind. Was aber bei Haftunterbrechungen geschieht, hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) geklärt. Geklagt hatte ein 50-jähriger Langzeithäftling aus Südniedersachsen, der vor seiner Inhaftierung obdachlos war. Im Jahre 2016 wurde er herzkrank und brauchte eine Bypass-Operation im Uni-Klinikum Göttingen. Krankenhausbehandlung und Reha… Weiterlesen: Hartz-IV bei Haftunterbrechung

DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe entscheidet am 15. Januar über die Sanktionen bei Hartz IV. Das Gothaer Sozialgericht stellt dem Bundesverfassungsgericht die Frage, ob Sanktionen nach dem Sozialgesetzbuch II verfassungsgemäß sind. Für eine Stellungnahme, wurden neben Verbänden, die Bundesagentur für Arbeit und der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. aus Wuppertal angefragt. Hierzu erklärt Inge Hannemann, Mitglied im Kreisvorstand… Weiterlesen: DIE LINKE. Niedersachsen fordert sofortige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV