Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Während der Corona-Pandemie soll eine Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Anträgen nur noch bei erheblichem Vermögen stattfinden. Hierzu hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden, dass die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Bestimmung des Vermögensfreibetrags nicht gesetzeskonform sind. Zugrunde lag das Eilverfahren einer Juristin (geb. 1980) aus Hannover, die im Mai 2020 erstmals Grundsicherungsleistungen beantragt hatte. Im… Weiterlesen: Hartz-IV: Grundsätze der Vermögensprüfung in Corona-Zeiten

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Schüler einer iPad-Klasse keinen Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. Zugrunde lag das Verfahren einer Sechstklässlerin aus der Region Hannover, deren Familie Hartz IV bezieht. Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres war durch die Schule die unterstützende Nutzung eines iPads vorgesehen, das von… Weiterlesen: Jobcenter muss kein Tablet für iPad-Klasse zahlen

Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten

Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Ob Hartz-IV-Empfänger in einer zu teuren Wohnung leben und nur die angemessenen Mietkosten übernommen werden, soll durch die Sonderregelungen des Sozialschutzpakets vorübergehend nicht geprüft werden um Corona bedingte Wohnungsverluste zu vermeiden. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat hierzu entschieden, dass diese Regelungen nicht nur für Bestandsmietverträge gelten, sondern auch für Neuanmietungen. In der Sache ging… Weiterlesen: Hartz-IV: Keine Prüfung der Mietkosten in Corona-Zeiten

Corona-Regeln für Hartz-IV nicht grenzenlos

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Mit dem Sozialschutzpaket hat der Gesetzgeber die Weiterbewilligung von Hartz-IV-Leistungen in Corona-Zeiten vereinfacht, indem er eine abermalige Anspruchsprüfung bis zum Jahresende ausgesetzt hat. Dass diese neue Sonderregelung jedoch nicht grenzenlos gilt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun erstmalig aufgezeigt. Zugrunde lag das Verfahren eines Mannes (geb. 1966) aus dem Landkreis Uelzen, der bereits seit… Weiterlesen: Corona-Regeln für Hartz-IV nicht grenzenlos

Welche Fahrraddistanz ist für Hartz-IV-Empfänger noch zumutbar?

Welche Fahrraddistanz ist für Hartz-IV-Empfänger noch zumutbar?

| Bremen

NIEDERSACHSEN/BREMEN. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Empfängern von Grundsicherungsleistungen Wegstrecken von weniger als 10 km mit dem Fahrrad zumutbar sind. Zugrunde lag der Fall eines 28-jährigen Mannes. Er wohnt in der Bremer Innenstadt und absolviert eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann in einem Einkaufszentrum im Bremer Umland. Den 35 km langen Weg zur Arbeit fuhr… Weiterlesen: Welche Fahrraddistanz ist für Hartz-IV-Empfänger noch zumutbar?

Hartz IV trotz Immobilie in Thailand?

Hartz IV trotz Immobilie in Thailand?

| Celle

CELLE. Wer Hartz IV-Leistungen beziehen will, muss Immobilienvermögen vorher verwerten und von dem Erlös leben. Ausnahmsweise kann jedoch eine akute Notlage zu vorläufigen Leistungen führen – dies hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem Eilbeschluss aufgezeigt. Zugrunde lag das Verfahren eines deutsch-thailändisches Ehepaars aus dem Landkreis Wolfenbüttel. Die Frau besitzt ein Einfamilienhaus in Thailand, das… Weiterlesen: Hartz IV trotz Immobilie in Thailand?

Wieviel darf ein Auto bei Hartz-IV wert sein?

Wieviel darf ein Auto bei Hartz-IV wert sein?

| Celle

CELLE. Wer Grundsicherungsleistungen haben will, muss ein teures Auto grundsätzlich vorher verwerten. Wie dabei das Zusammenspiel der Freibeträge abläuft, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Beschluss beleuchtet. Geklagt hatte ein 58-jähriger Geringverdiener. Vom Geld seiner Eltern hatte er sich vor fünf Jahren einen riesigen Pick-Up Truck, Ford F 150, US-Import für 21.000 €… Weiterlesen: Wieviel darf ein Auto bei Hartz-IV wert sein?

Linke: Strafen und Sanktionen bei Hartz IV streichen

Linke: Strafen und Sanktionen bei Hartz IV streichen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Während die Bundesagentur für Arbeit von sinkenden Sanktionsquoten bei Hartz IV spricht, ist sie jedoch leicht gestiegen. Im Jahr 2018 wurden bundesweit knapp 904.000 Sanktionen ausgesprochen. Das waren zwar rund 50.000 Sanktionen weniger als in 2017. Tatsächlich stieg aber die Quote von 3,1 auf 3,2 Prozent an. In Niedersachsen zeigt sich ein ähnliches Bild.… Weiterlesen: Linke: Strafen und Sanktionen bei Hartz IV streichen

Zahl der Sanktionen gesunken – Meldeversäumnisse häufigster Grund

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 904.000 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. „Hartz IV-Empfänger“) aussprechen. Die Zahl der Leistungsminderungen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 49.000 gesunken. Mit 77 Prozent entfällt ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse. 693.000 solcher Sanktionen mussten die Jobcenter im letzten Jahr aussprechen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund… Weiterlesen: Zahl der Sanktionen gesunken – Meldeversäumnisse häufigster Grund