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Gemeinsam unser Gesundheitswesen vor Überlastung schützen

BERLIN. Gemeinsame Erklärung von Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V., Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat e.V., Bundespflegekammer e.V. und Verband medizinischer Fachberufe e.V. Krankenhausträger, Ärzteschaft, Pflegende und Medizinische Fachangestellte sehen die rasante Ausbreitung des Corona-Virus…

So viel impfen wie möglich: Die Praxen schaffen das

BERLIN. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zu einem geänderten Infektionsschutzgesetz im Allgemeinen und Auffrischungsimpfungen im Besonderen erklären die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sowie der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen):…

Reinhardt: Gesundheitspolitik muss zentrales Handlungsfeld der neuen Bundesregierung werden

BERLIN. „Nach den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie muss die Gesundheitspolitik eines der zentralen Handlungsfelder der neuen Bundesregierung werden.“ Das fordert Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, in einer Videobotschaft im…

Brandsätze gegen Fassade des Robert-Koch-Instituts geworfen – Tatverdächtiger wird nun mit Bildern gesucht

BERLIN. Zu dem im Oktober des vergangenen Jahres erfolgten Brandanschlag wurde im Rahmen der Ermittlungen eine Bekenner-E-Mail bekannt. Bei dem auf den Fotos abgebildeten Mann handelt es sich nach dem…

metronom nicht von der Einstellung des Nachtverkehrs betroffen

HAMBURG. Der HVV hat die Einstellung des Nachtverkehrs von Donnerstag, 8. April, auf Freitag, 9. April, für die Dauer von zunächst zwei Wochen angekündigt. Dies gilt jeweils zwischen 00:30 Uhr…

Insektenschutzgesetz beschlossen

UELZEN/BERLIN. Mittwoch hat die Bundesregierung nun das Insektenschutzgesetz beschlossen. Noch bis kurz vor der Entscheidung gab es Versuche, bereits in monatelanger Verhandlung gefundene Kompromisslinien zwischen Umweltverbänden und der Landwirtschaft einseitig…

Die Energiewende nimmt Fahrt auf: Bundestag verabschiedet Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

BERLIN/UELZEN. Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsparteien geeinigt und am 17.12.2020 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Das Gesetz erleichtert unter anderem den Eigenverbrauch und ermöglicht den Weiterbetrieb von Solaranlagen, die…

Lockdown in Europa: So unterschiedlich regeln ihn die Länder

BERLIN. “Treffen Sie niemanden!” und “Jeder Kontakt ist einer zuviel”: Das sind die harten Devisen, die Österreichs Kanzler Sebastian Kurz mit der Verschärfung des Lockdowns geltend macht. Dort werden ab…

Fahrplan 2021: Hamburg-Berlin im Halbstundentakt

HAMBURG/BERLIN. Zum Fahrplanwechsel 2021 baut die Deutsche Bahn ihren Fernverkehr aus. Vor allem die zentralen Achsen – Hamburg–Berlin, NRW–Berlin und München–Zürich – profitieren davon. Auch der Ausbau und die Modernisierung…

IRE Direktverbindung nach Berlin muss schnellstens wieder aufgenommen werden

LÜNEBURG/BERLIN. Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers fordert von Verkehrsminister Dr. Althusmann und der Deutschen Bahn die Wiederaufnahme der Direktverbindung zwischen Lüneburg und Berlin: „Die Corona-Krise kann nicht zum Anlass genommen werden, Zugleistungen…

Bundesrat macht Weg frei für Ausweisung der „Roten Gebiete“

NIEDERSACHSEN/BERLIN. Der Bundesrat hat heute die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV GeA) beschlossen. Damit ist auch für Niedersachsen der Weg frei für die…

Start der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst: Verhandlungen vertagt

BERLIN. Für die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und ihren Verhandlungspartner, den Bund, haben heute die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst begonnen. Das Hauptaugenmerk der heutigen Verhandlungen lag…

VKA weist Gewerkschaftsforderungen zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst als „völlig überzogen und falsches Signal in der Corona-Krise“ zurück

BERLIN. Die Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion haben heute ihre Forderungen bekannt gegeben, mit denen sie in die diesjährige Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst gehen werden.…

Lühmann: „Die Grundrente ist beschlossen – endlich!“

UELZEN/BERLIN. Die Einführung der Grundrente ist im Bundestag beschlossen worden und tritt ab dem 01.01.2021 in Kraft. Die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit geringen Bezügen werden damit aufgebessert.…

Nachtragshaushalt: konjunkturelle Impulse und Zukunftsinvestitionen für Sport, Bildung und Kultur, die auch unserer Region zu Gute kommen

Heute beschließt der Deutsche Bundestag den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2020. Insgesamt 217,8 Milliarden Euro nimmt der BUND zusätzlich in die Hand, um Deutschland wieder in Schwung zu bringen.…