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Brandsätze gegen Fassade des Robert-Koch-Instituts geworfen – Tatverdächtiger wird nun mit Bildern gesucht

BERLIN. Zu dem im Oktober des vergangenen Jahres erfolgten Brandanschlag wurde im Rahmen der Ermittlungen eine Bekenner-E-Mail bekannt. Bei dem auf den Fotos abgebildeten Mann handelt es sich nach dem…

metronom nicht von der Einstellung des Nachtverkehrs betroffen

HAMBURG. Der HVV hat die Einstellung des Nachtverkehrs von Donnerstag, 8. April, auf Freitag, 9. April, für die Dauer von zunächst zwei Wochen angekündigt. Dies gilt jeweils zwischen 00:30 Uhr…

Insektenschutzgesetz beschlossen

UELZEN/BERLIN. Mittwoch hat die Bundesregierung nun das Insektenschutzgesetz beschlossen. Noch bis kurz vor der Entscheidung gab es Versuche, bereits in monatelanger Verhandlung gefundene Kompromisslinien zwischen Umweltverbänden und der Landwirtschaft einseitig…

Die Energiewende nimmt Fahrt auf: Bundestag verabschiedet Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

BERLIN/UELZEN. Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsparteien geeinigt und am 17.12.2020 das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Das Gesetz erleichtert unter anderem den Eigenverbrauch und ermöglicht den Weiterbetrieb von Solaranlagen, die…

Lockdown in Europa: So unterschiedlich regeln ihn die Länder

BERLIN. “Treffen Sie niemanden!” und “Jeder Kontakt ist einer zuviel”: Das sind die harten Devisen, die Österreichs Kanzler Sebastian Kurz mit der Verschärfung des Lockdowns geltend macht. Dort werden ab…

Fahrplan 2021: Hamburg-Berlin im Halbstundentakt

HAMBURG/BERLIN. Zum Fahrplanwechsel 2021 baut die Deutsche Bahn ihren Fernverkehr aus. Vor allem die zentralen Achsen – Hamburg–Berlin, NRW–Berlin und München–Zürich – profitieren davon. Auch der Ausbau und die Modernisierung…

IRE Direktverbindung nach Berlin muss schnellstens wieder aufgenommen werden

LÜNEBURG/BERLIN. Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers fordert von Verkehrsminister Dr. Althusmann und der Deutschen Bahn die Wiederaufnahme der Direktverbindung zwischen Lüneburg und Berlin: „Die Corona-Krise kann nicht zum Anlass genommen werden, Zugleistungen…

Bundesrat macht Weg frei für Ausweisung der „Roten Gebiete“

NIEDERSACHSEN/BERLIN. Der Bundesrat hat heute die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV GeA) beschlossen. Damit ist auch für Niedersachsen der Weg frei für die…

Start der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst: Verhandlungen vertagt

BERLIN. Für die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und ihren Verhandlungspartner, den Bund, haben heute die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst begonnen. Das Hauptaugenmerk der heutigen Verhandlungen lag…

VKA weist Gewerkschaftsforderungen zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst als „völlig überzogen und falsches Signal in der Corona-Krise“ zurück

BERLIN. Die Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion haben heute ihre Forderungen bekannt gegeben, mit denen sie in die diesjährige Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst gehen werden.…

Lühmann: „Die Grundrente ist beschlossen – endlich!“

UELZEN/BERLIN. Die Einführung der Grundrente ist im Bundestag beschlossen worden und tritt ab dem 01.01.2021 in Kraft. Die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit geringen Bezügen werden damit aufgebessert.…

Nachtragshaushalt: konjunkturelle Impulse und Zukunftsinvestitionen für Sport, Bildung und Kultur, die auch unserer Region zu Gute kommen

Heute beschließt der Deutsche Bundestag den zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2020. Insgesamt 217,8 Milliarden Euro nimmt der BUND zusätzlich in die Hand, um Deutschland wieder in Schwung zu bringen.…

Bundestag beschließt übergesetzlichen Lärmschutz für Bahnprojekt – Vorbild auch für Alpha E

BERLIN/UELZEN. Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Entschließung der Regierungskoalition zum Bahnprojekt Hanau – Gelnhausen beschlossen. Ein Bürgerdialog hatte Kernforderungen beraten und mit der DB AG abgestimmt, die für…

Mädge: Kommunale Beschäftigte durch VKA-Einigung über Kurzarbeit abgesichert

BERLIN/LÜNEBURG. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) konnte mit den Gewerkschaften ver.di sowie dbb beamtenbund und tarifunion kurzfristig eine Einigung über einen Tarifvertrag zur Kurzarbeit erzielen. Damit werden einheitliche Rahmenbedingungen…

Bundestag beschließt Gesetzespaket zur COVID-19-Pandemie

BERLIN/UELZEN. Mit einem echten Sitzungsmarathon hat der Bundestag gestern die Weichen für ein Maßnahmenpaket für den Kampf gegen das Coronavirus und zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen gestellt. Zunächst wurde mit…