Berlin

„Klassentreffen“ Nordostniedersachsens in Berlin: Politik, Verwaltung und Wirtschaft treffen Landwirtschaft beim Netzwerkabend des Bauernverbandes Nordostniedersachsen auf der Grünen Woche

„Klassentreffen“ Nordostniedersachsens in Berlin: Politik, Verwaltung und Wirtschaft treffen Landwirtschaft beim Netzwerkabend des Bauernverbandes Nordostniedersachsen auf der Grünen Woche

| Berlin

Dass sich Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft Nordostniedersachsens mit großen Teilen der Landwirtschaft aus ebenjener Region zusammenfinden, kommt nicht allzu oft vor. Eine dieser wenigen und deshalb kostbaren Gelegenheiten, ist der Empfang „Netzwerk Nordostniedersachsen“ des gleichnamigen Bauernverbands Nordostniedersachsens. Traditionell am Dienstagabend der Grünen Woche hatten sich rund 140 Gäste in der Niedersachsenhalle auf dem… Weiterlesen: „Klassentreffen“ Nordostniedersachsens in Berlin: Politik, Verwaltung und Wirtschaft treffen Landwirtschaft beim Netzwerkabend des Bauernverbandes Nordostniedersachsen auf der Grünen Woche

„Mutig, konsequent und verantwortungsvoll“ –  Jan Henner Putzier begrüßt Entscheidung des Bundeskanzlers!

„Mutig, konsequent und verantwortungsvoll“ –  Jan Henner Putzier begrüßt Entscheidung des Bundeskanzlers!

| Berlin

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, sich gegen die Blockadehaltung innerhalb der Koalition durchzusetzen und Christian Lindner zu entlassen, war „mutig, konsequent und verantwortungsvoll“, so Jan Henner Putzier, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Uelzen/Lüchow-Dannenberg. „Der monatelange Streit in der Bundesregierung, der uns alle immer wieder beschäftigt hat, ist nun endlich beendet“, erklärte Putzier. Der Bundeskanzler… Weiterlesen: „Mutig, konsequent und verantwortungsvoll“ –  Jan Henner Putzier begrüßt Entscheidung des Bundeskanzlers!

Statement der Landesvorsitzenden Greta Garlichs und Alaa Alhamwi zum Bruch der Ampel-Regierung

Statement der Landesvorsitzenden Greta Garlichs und Alaa Alhamwi zum Bruch der Ampel-Regierung

| Berlin

Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem schlecht. In der aktuellen geopolitischen Lage ist das Agieren von Christian Lindner absolut verantwortungslos. Kompromisse sind die Natur einer Koalition, auch wenn sie mal schmerzen. Für uns als Grüne waren viele sehr schmerzhafte Punkte dabei, und dennoch haben… Weiterlesen: Statement der Landesvorsitzenden Greta Garlichs und Alaa Alhamwi zum Bruch der Ampel-Regierung

Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

| Bericht

In einem klaren und ausführlichen Statement begründete Bundeskanzler Olaf Scholz die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Dabei sparte Scholz nicht mit Kritik an Lindners Verhalten und benannte konkrete Verfehlungen, die ihn zu dieser Entscheidung veranlassten. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Mangel an Verlässlichkeit und die Wiederholten, aus Scholz‘ Sicht sachfremden Blockaden von Gesetzesvorhaben durch… Weiterlesen: Bundeskanzler Olaf Scholz über die Entlassung von Christian Lindner: „Vertrauen mehrfach gebrochen, kein Raum mehr für seriöse Regierungsarbeit“

Bundestagsabgeordneter Dirk-Ulrich Mende empfängt Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis Celle-Uelzen im Deutschen Bundestag in Berlin

Bundestagsabgeordneter Dirk-Ulrich Mende empfängt Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis Celle-Uelzen im Deutschen Bundestag in Berlin

| Berlin

„Ich habe mich sehr gefreut, eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Celle-Uelzen im Deutschen Bundestag in Berlin begrüßen zu dürfen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende nach dem Besuch. „Bei dem spannenden Gespräch standen viele Fragen zu aktuellen Themen im Vordergrund, so der Haushaltskompromiss, der fehlende Wohnungsbau, die Gesundheitsreform und die Städtebauförderung“, so… Weiterlesen: Bundestagsabgeordneter Dirk-Ulrich Mende empfängt Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis Celle-Uelzen im Deutschen Bundestag in Berlin

Betriebsräte aus Celle und Uelzen diskutieren im Bundestag über gute Arbeit

Betriebsräte aus Celle und Uelzen diskutieren im Bundestag über gute Arbeit

| Berlin

„Wenn wir bessere Arbeitsbedingungen erreichen wollen, müssen wir mit den Betriebsrätinnen und -räten und mit den Gewerkschaften an einem Strang ziehen“, macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Angela Hohmann auf der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 24. Juni 2024 deutlich. „Der Austausch mit den Interessensvertreterinnen und -vertretern der Arbeitnehmer:innen ist für unsere politische Arbeit im Bundestag immens wichtig!“, stellt… Weiterlesen: Betriebsräte aus Celle und Uelzen diskutieren im Bundestag über gute Arbeit

Uelzener bei Besuch in Berlin im Gespräch mit ihrem Bundestagsabgeordneten Dirk-Ulrich Mende

Uelzener bei Besuch in Berlin im Gespräch mit ihrem Bundestagsabgeordneten Dirk-Ulrich Mende

| Berlin

„Ich habe mich sehr gefreut, eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Uelzen im Deutschen Bundestag in Berlin begrüßen zu dürfen“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk-Ulrich Mende nach dem Besuch. „Im Rahmen des vielseitigen Gesprächs sind wir unter anderem auf die Rentenpolitik, die angespannte Haushaltslage und die Unterstützung der Ukraine eingegangen“, so Mende. Das… Weiterlesen: Uelzener bei Besuch in Berlin im Gespräch mit ihrem Bundestagsabgeordneten Dirk-Ulrich Mende

Dirk-Ulrich Mende (SPD): „Paradigmenwechsel bietet die Chance für einen Neuanfang“

Dirk-Ulrich Mende (SPD): „Paradigmenwechsel bietet die Chance für einen Neuanfang“

| Berlin

„Ich begrüße es ausdrücklich, dass in der heutigen Bundesratssitzung der Weg zur teilweisen Cannabis-Legalisierung frei gegeben wurde“, sagte das Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dirk-Ulrich Mende heute, nachdem der Bundesrat das entsprechende Gesetz gebilligt hat. „Der damit eingeleitete Paradigmenwechsel bietet die Chance für einen Neuanfang. Die Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten ermöglicht eine wirksamere Prävention, mit der… Weiterlesen: Dirk-Ulrich Mende (SPD): „Paradigmenwechsel bietet die Chance für einen Neuanfang“

Grüne: Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition

Grüne: Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition

| Berlin

Zur Abstimmung im Bundesrat zum Cannabisgesetz erklären die Grünen Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kirsten Kappert-Gonther, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Die Teillegalisierung von Cannabis wird Wirklichkeit. Mit dem Cannabisgesetz stellen wir erstmals Gesundheits- und Jugendschutz in das Zentrum der Drogenpolitik. Nach intensiven Gesprächen mit den Ländern ist es gelungen, das Gesetz durch den Bundesrat zu bringen. Nun ist… Weiterlesen: Grüne: Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition