Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, die vom Bund beabsichtigte Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten nicht zu beanstanden. Vor allem bei Stickstoffdioxid-Belastungen in Städten von nicht mehr als 50 µg/m³ sehe auch die EU-Kommission einen Spielraum der Mitgliedstaaten, betonte Lies. Unabhängig von diesem hält Minister Lies daran fest, zu… Weiterlesen: Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

Durchsuchungen auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen erfolgt

Durchsuchungen auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen erfolgt

| Niedersachsen

MEPPEN/OSNABRÜCK. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück führt von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren gegen bislang unbekannte Täter wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Brandstiftung auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen. Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist ein am 03.09.2018 durchgeführter Erprobungsversuch, infolgedessen es zur Entzündung erheblicher Teile der dortigen Moorfläche kam. Bereits am 20.09.2018 hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück… Weiterlesen: Durchsuchungen auf dem Gelände der WTD 91 in Meppen erfolgt