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Heiger Scholz

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Variante des Corona-Virus aus Großbritannien erstmals in Niedersachsen nachgewiesen

NIEDERSACHSEN. Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) hat bei einem Infektionsfall aus dem November dieses Jahres im Nachhinein die Virus-Variante B1.1.7 sequenzieren können, die mittlerweile für einen Großteil der Infektionen im…

Aktuelle Informationen zur Covid-Impfung in Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Seit Sonntag werden die ersten Niedersächsinnen und Niedersachsen in den Landkreisen Cloppenburg und Osnabrück gegen Covid-19 geimpft. Beide Landkreise hatten zuvor eine Lieferung von jeweils 1.000 Impfdosen aus einem…

Auch OVG lehnt Antrag auf Abbruch der Befragung der Pflegekammermitglieder ab – Zugangsdaten für Fragebögen werden versandt

NIEDERSACHSEN. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am Dienstag schriftlich mitgeteilt, dass es den Antrag eines Mitglieds der Pflegekammer Niedersachsen, die Befragung der Mitglieder im Rahmen einer einstweiligen Anordnung abzubrechen, abgelehnt hat.…

Landesregierung, Gewerkschaften und Kommunale Spitzenverbände einig über Sonntagsöffnungen

NIEDERSACHSEN. Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel hat heute der zweite Runde Tisch „Sonntagsöffnungen“ als digitale Konferenz stattgefunden. Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Sozialstaatssekretär Heiger Scholz sowie…

Land Niedersachsen stellt Bußgeldkatalog vor

Landkreis UELZEN. Personen, die hinsichtlich der Bekämpfung des Coronavirus behördliche Auflagen missachten, drohen hohe Bußgelder. Das ergibt sich aus einem Bußgeldkatalog des Landes Niedersachsen, der durch Heiger Scholz, den Leiter…

Niedersächsisches Gesundheitsministerium legt Bußgeldkatalog vor

NIEDERSACHSEN. Auf Grundlage der Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 7. April hat das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am Mittwoch einen Bußgeldkatalog…

Bestellung von 150.000 Schutzmasken eingetroffen – Notfallreserve des Landes für medizinische Einrichtungen reserviert

NIEDERSACHSEN. Das Land Niedersachsen hat am Dienstag eine Teillieferung von 150.000 medizinischen Schutzmasken erhalten. Die Bestellung war am 1. März aufgegeben worden. Ursprünglich waren 320.000 Masken bestellt worden. „Diese Teillieferung…

Land untersagt touristische Übernachtungen und erlaubt Sonntagsöffnung für Geschäfte des täglichen Bedarfs

NIEDERSACHSEN. Auf Grundlage der Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie vom Montag hat das Niedersächsische Gesundheitsministerium per Erlass sämtliche Übernachtungen zu touristischen Zwecken untersagt.…

Weiter Aufholbedarf für echte Gleichstellung

NIEDERSACHSEN. Auch 25 Jahre nach einer entscheidenden Änderung des Gleichheitsgrundsatzes im Grundgesetz, sieht Heiger Scholz, Staatssekretär im Sozial- und Gleichstellungsministerium, großen Entwicklungsbedarf für eine echte Gleichstellung von Frauen und Männern.…

Pflichtmitgliedschaft in Pflegekammer ist verfassungsgemäß

LÜNEBURG. Die Vorschriften des Kammergesetzes für die Heilberufe in der Pflege (PflegeKG) sind verfassungsgemäß. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am 22. August bestätigt. Damit teilt das Oberverwaltungsgericht die…

LINGA Woche zeichnet Konzepte gegen Einsamkeit im Alter aus

NIEDERSACHSEN. Mehr als 50 Studierende von fünf Hochschulen haben im Rahmen der 10. LINGA Woche (12. bis 17. Mai) neue Konzepte, Produkte und Dienstleistungen zum Thema „Gemeinsam statt einsam –…

Sozialministerium stellt Maßnahmenkatalog für konsequenten Kinderschutz in Niedersachsen vor

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann leitet konkrete Schritte ein, mit denen der Schutz von Pflegekindern vor sexuellem Missbrauch erhöht wird. Es sei bestürzend, was Kindern in Lügde widerfahren sei. Daraus…

Kritik an Beitragserhebungsverfahren der Pflegekammer – Beitragsordnung wird überprüft

NIEDERSACHSEN. Das von der neuen Niedersächsischen Pflegekammer gewählte Verfahren zur Beitragserhebung wird vom Niedersächsischen Sozial- und Gesundheitsministerium kritisiert. Kurz vor Weihnachten Bescheide zu verschicken, in denen den Mitgliedern angedroht wird,…

Staatssekretär Heiger Scholz ehrt Integrationslotsinnen und Integrationslotsen

HANNOVER. In der Seefahrt helfen Lotsinnen und Lotsen dabei, Hindernisse zu vermeiden und sicher das Ziel zu erreichen. Vergleichbar ist auch das Engagement der ca. 2.000 Integrationslotsinnen und Integrationslotsen in…