DIGITALE GEWALT IST REALE GEWALT

| Deutschland

Medienanstalten setzen auf Kooperation und künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Meinungsfreiheit schützen, Recht gemeinsam sichern und Demokratie ermöglichen – darum geht es beim Vorgehen gegen Delikte der Hasskriminalität im Rahmen der Arbeit der Medienaufsicht. Denn digitale Gewalt ist reale Gewalt. Verstöße gegen die Menschenwürde, volksverhetzende Äußerungen oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen… Weiterlesen: DIGITALE GEWALT IST REALE GEWALT

Hasskriminalität in Niedersachsen

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen haben im Jahr 2021 insgesamt 1.203 neue Verfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität* bearbeitet. Im Jahr 2020 waren es 778 neue Verfahren, im Jahr 2019 insgesamt 697. Ein Großteil der neuen Verfahren betraf im Jahr 2021 die Delikte Volksverhetzung und Gewaltdarstellung (397), die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (285)… Weiterlesen: Hasskriminalität in Niedersachsen

Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

| Uelzen

UELZEN. Heute hat der Bundestag das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann meint dazu: „Die neuen Maßnahmen zum Schutz von Kommunalpolitikern und Kommunalpolitikerinnen begrüße ich ganz besonders, denn neben Polizeibeamten und -beamtinnen und Rettungskräften sehen sich in letzter Zeit zunehmend auch Mandats- und Amtsträger und -trägerinnen Beleidigungen und Bedrohungen bis zu… Weiterlesen: Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität