Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, die vom Bund beabsichtigte Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten nicht zu beanstanden. Vor allem bei Stickstoffdioxid-Belastungen in Städten von nicht mehr als 50 µg/m³ sehe auch die EU-Kommission einen Spielraum der Mitgliedstaaten, betonte Lies. Unabhängig von diesem hält Minister Lies daran fest, zu… Weiterlesen: Lies: „Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten berücksichtigen“

Diesel-Fahrverbote: Lasche Vereinbarungen mit Autoindustrie helfen nicht weiter

Diesel-Fahrverbote: Lasche Vereinbarungen mit Autoindustrie helfen nicht weiter

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. „Wie oft müssen die Gerichte denn noch Fahrverbote verhängen, bis sich die Bundesregierung endlich für flächendeckende Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller durchringt? Nach Hamburg, Stuttgart, Aachen, Frankfurt und Berlin könnten allein in diesem Jahr noch in sieben weiteren Städten Fahrverbote folgen – darunter auch Hannover. Die Zeit der freundlichen Appelle an die Autoindustrie muss… Weiterlesen: Diesel-Fahrverbote: Lasche Vereinbarungen mit Autoindustrie helfen nicht weiter