Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“

Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“

| Niedersachsen

NIEDERSACHSEN. Knapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die… Weiterlesen: Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“

Brexit: Änderungen für Reisende

| Deutschland

DEUTSCHLAND. Seit dem 1. Januar ist das Vereinigte Königreich nicht mehr Mitglied der EU. Durch den Abschluss eines neuen Partnerschaftsabkommens konnte der harte Brexit abgewendet werden. Für Reisende aus der EU bleibt vieles beim Alten, nur einige Details ändern sich. Bis zum 30. September 2021 können EU-Bürger noch mit dem Personalausweis nach Großbritannien einreisen. Ab… Weiterlesen: Brexit: Änderungen für Reisende

Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen?

Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen?

| Deutschland

DEUTSCHLAND/EUROPA. Mit der Einigung vom 24.12. haben die EU und das Vereinigte Königreich ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. In knapp einjährigen intensiven Verhandlungen ist es gelungen, das zukünftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich umfassend neu zu gestalten. Die deutsche Ratspräsidentschaft setzt sich nun dafür ein, dass der Partnerschaftsvertrag am 1.… Weiterlesen: Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen?

Brexit: Europaministerin Honé begrüßt Einigung zwischen Großbritannien und EU

Brexit: Europaministerin Honé begrüßt Einigung zwischen Großbritannien und EU

| Europa

EUROPA. Zum Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen nach dem Brexit erklärt die Niedersächsische Europaministerin Birgit Honé: „Ich begrüße, dass es zu Heiligabend jetzt doch noch zu einer Einigung gekommen ist. Eine enge, fair geregelte Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist in beidseitigem… Weiterlesen: Brexit: Europaministerin Honé begrüßt Einigung zwischen Großbritannien und EU

Grüne Statements zum Handelsabkommen

Grüne Statements zum Handelsabkommen

| Europa

EUROPA. Zur Einigung zwischen der EU und Großbritannien auf ein Brexit-Handelsabkommen erklären Dr. Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik: „Die 27 EU-Staaten haben sich im vorerst letzten Akt des Brexit-Dramas nicht von Johnsons durchsichtigem Pokerspiel auseinandertreiben lassen. Es hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, dass die EU bei diesen Verhandlungen bis zum… Weiterlesen: Grüne Statements zum Handelsabkommen

Beer: Europa muss nach der Wahl handlungsfähig bleiben

Beer: Europa muss nach der Wahl handlungsfähig bleiben

| Europa

EUROPA. Zur Debatte über eine Fristverlängerung beim Brexit erklärt die Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer: „Eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni ist nur sinnvoll, wenn bis zum 20. Mai klar ist, dass das britische Unterhaus einem vertraglich geregelten Brexit zustimmt. Dann könnte die Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl noch rechtzeitig abgesagt werden… Weiterlesen: Beer: Europa muss nach der Wahl handlungsfähig bleiben

„Brexit wird Milchsektor treffen“

„Brexit wird Milchsektor treffen“

| Hannover

PARIS/HANNOVER. Der Milchsektor stand im Mittelpunkt des heutigen Paris-Besuchs von Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. In der französischen Hauptstadt traf sie auf der Agrarmesse Salon de l’Agriculture den Präsidenten des französischen Milchbauernverbandes (FNPL) und des Milchbranchenverbandes (CNIEL), Thierry Roquefeuil. Mit Blick auf den drohenden Brexit betonten beide, dass das Vereinigte Königreich zu den wichtigsten Exportmärkten für Milchprodukte… Weiterlesen: „Brexit wird Milchsektor treffen“

Otte-Kinast: „Brexit hätte erhebliche Auswirkungen auf die niedersächsische Agrarbranche und die Fischerei“

Otte-Kinast: „Brexit hätte erhebliche Auswirkungen auf die niedersächsische Agrarbranche und die Fischerei“

| Hannover

HANNOVER. Nach der gestrigen Entscheidung ist ein sogenannter „harter Brexit“ in Großbritannien näher gerückt. Das betrifft auch die niedersächsische Agrarbranche. Großbritannien ist ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche und insbesondere für niedersächsische Agrarerzeugnisse. Außerdem ist die Fischerei betroffen. Dazu äußerte sich Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast in einer Pressemitteilung. Die Exporte von Gütern der Ernährungswirtschaft aus Niedersachsen… Weiterlesen: Otte-Kinast: „Brexit hätte erhebliche Auswirkungen auf die niedersächsische Agrarbranche und die Fischerei“

Kabinett gibt Brexit-Übergangsgesetz zur Verbandsbeteiligung frei

| Hannover

HANNOVER. Das Landeskabinett hat bei seiner Sitzung heute den Entwurf des Niedersächsischen Brexit-Übergangsgesetzes (BrexitÜG) zur Kenntnis genommen und zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Ziel des Gesetzes ist es, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für den Fall eines geregelten Brexits zu schaffen. Derzeit verhandeln die Regierung des Vereinigten Königreichs und die EU-Kommission über eine gemeinsame Austrittserklärung und eine damit verbundene… Weiterlesen: Kabinett gibt Brexit-Übergangsgesetz zur Verbandsbeteiligung frei