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Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Personen in Gesundheitsberufen – Meldepflicht ab Mittwoch, 16. März 2022

Landkreis LÜNEBURG. Bereits seit Dezember 2021 müssen Menschen in Gesundheitsberufen ihrer Arbeitgeberin bzw. ihrem Arbeitgeber einen gültigen Impf- oder Genesenennachweis vorweisen – oder aber eine ärztliche Bescheinigung, dass aus medizinischen Gründen keine Impfung erfolgen kann. Die Frist für die Vorlage der Nachweise läuft morgen, am Dienstag, den 15. März 2022, aus. Wenn bis dahin keiner der drei genannten Nachweise vorliegt, besteht für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber eine Meldepflicht.

Meldepflicht über elektronisches Meldeportal

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind verpflichtet, Personen, die bis zum 15. März 2022 keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben, ab dem 16. März 2022 dem Gesundheitsamt innerhalb von 14 Tagen zu melden. Die Meldung muss über das elektronische Meldeportal des Landes Niedersachsen https://mebi-niedersachsen.de erfolgen – dies wurde vom Landkreis Lüneburg per Allgemeinverfügung vom 11. März 2022 festgelegt. Das Portal wird der Landkreis rechtzeitig zum 16. März 2022 auf seiner Corona-Themenseite unter dem folgenden Link zur Verfügung stellen: corona.landkreis-lueneburg.de/corona-regeln/

Was geschieht, wenn der Immunitätsnachweis nicht vorgelegt wurde?

Für die gemeldeten Personen besteht nicht automatisch ein Tätigkeitsverbot. Ob ein solches Verbot verhängt wird, entscheidet das Gesundheitsamt im Einzelfall. Zunächst werden die gemeldeten Personen vom Gesundheitsamt erneut aufgefordert, den Immunitätsnachweis vorzulegen. Sollte die gesetzte Frist nicht eingehalten werden, wird jeweils ein Zwangsgeld- und Bußgeldverfahren eingeleitet, erst danach wird über ein Tätigkeits- bzw. Betretungsverbot entschieden.

Für Fragen zur Nachweispflicht steht Ihnen das Team des Gesundheitsamtes zur Verfügung, E-Mail: nachweispflicht@landkreis-lueneburg.de.

Weitere Informationen, unter anderem eine Übersicht der betroffenen Personen- bzw. Berufsgruppen, finden Sie auf unserer Corona-Themenseite: corona.landkreis-lueneburg.de/corona-regeln/ 

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