Neue Gebühren für die Straßenreinigung
UELZEN. Ab dem 1. Januar gelten in Uelzen neue Gebühren für die Straßenreinigung. Dies hat der Rat der Hansestadt in seiner Sitzung am Montag beschlossen. Neue Gebührenbescheide werden im Laufe des ersten Quartals 2020 versandt. „Zahlungen für das kommende Jahr müssen erst geleistet werden, wenn der neue Bescheid zu den Straßenreinigungsgebühren vorliegt“, erklärt Stadtsprecherin Ute Krüger. Die bisherigen Gebührenbescheide verlieren ab dem 1. Januar ihre Gültigkeit.
Die rund 10.000 Gebührenveranlagungen werden etwas Zeit in Anspruch nehmen, so dass die Empfänger ihre Post nicht alle zum selben Zeitpunkt erhalten. „Die Bürger, die Daueraufträge eingerichtet haben, sollten diese zurücknehmen beziehungsweise ändern, wenn der Bescheid rechtzeitig vor dem Zahlungstermin 15. Februar zugeht“, so Krüger.
Hintergrund: Als künftiger Maßstab für die Berechnung der Gebühren wird die Quadratwurzel der Grundstücksgröße statt der bisherigen Frontlänge des Grundstücks gelten. Das bedeutet, dass nicht mehr die Länge des Grundstücks, die an die Straße angrenzt zählt, sondern die Gesamtfläche des Grundstücks die Berechnungsgrundlage ist. Modellrechnungen haben ergeben, dass der Quadratwurzelmaßstab die Verteilung der Gebühren angemessen und gerecht abbildet. Auch der Niedersächsische Städtetag befürwortet diesen Maßstab. Einschlägige Gerichtsurteile über die Satzungen zur Straßenreinigung anderer Kommunen machten eine Neufassung auch für die Hansestadt Uelzen unausweichlich.
In der Hansestadt Uelzen gibt es verschiedene Reinigungsklassen. Die neue Gebühr pro Jahr und Meter der Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1x pro Woche) beträgt ab dem 1. Januar 1,14 Euro. Bisher wurden 2,88 Euro berechnet. Die Reinigungsklasse 2 (Reinigung 2x pro Woche) kostete 5,04 Euro und liegt künftig bei 2,90 Euro. Die Gebühren der Reinigungsklasse 3 (3x pro Woche) lagen bei 6 Euro und betragen neu 7,32 Euro. Die Reinigungsklasse 5 (14-tägige Reinigung) lag bisher bei 1,44 Euro und neu bei 0,62 Euro. Daneben gibt es die Gebühr für den Winterdienst, die bisher nicht getrennt ausgewiesen wurde. Diese beträgt neu 0,85 Euro pro Jahr und Meter.
Alle Gebührenbescheide werden zunächst unter dem sogenannten Vorbehalt der Nachprüfung erlassen. Die Betroffenen haben dadurch die Möglichkeit, sich bei Unklarheiten oder möglichen Fehlern an die Stadtverwaltung zu wenden, die den Einzelfall dann noch einmal prüft.
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